Sicherheitsrisiken der Stuttgart 21-Tunnel – Erklärungen von Dr. Christoph Engelhardt

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Die Tunnel des Projekts Stuttgart 21 sind die einzigen in Europa, in denen praktisch alle sicherheits-relevanten Parameter gleichzeitig Höchstrisikopositionen belegen. Per Ausnahmegenehmigung wurde hier sowohl der Querschnitt verengt als auch die Steigung verdoppelt. Der Rauch breitet sich dadurch viel schneller … Weiter

Umsteuern bei Stuttgart 21! Kritik an grünem Justizsenator: „Jetzt Milliarden Euro bei Stuttgart 21 einsparen und Klimawende einleiten”

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Aktionsbündnis fordert Umsteuern bei Stuttgart 21 und kritisiert grünen Justizsenator „Jetzt Milliarden Euro bei Stuttgart 21 einsparen und Klimawende einleiten” Um der dramatischen Überschuldung der Bahn um weitere drei Milliarden Euro entgegenzuwirken und um die Klimaziele der Bundesregierung umsetzen zu … Weiter

2019-04-17, Einladung zum Hintergrundgespräch zur Rechtslage S21

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15. April 2019 S21: Neubewertung der Rechtslage eröffnet neue Spielräume Einladung zum Presse-Hintergrundgespräch Mittwoch den 17. April 11h, Forum 3 Sehr geehrte Damen und Herren, die rechtliche Ausgangslage bei Stuttgart 21 ist durch die These der vertraglichen Durchführungspflicht gekennzeichnet und … Weiter

2019-04-12, Storno 21-Klage Verwaltungsgericht Stuttgart

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Verwaltungsgericht Stuttgart Postfach 105052                                                                        12.04.2019 70044 Stuttgart                                                                          loe – 17/18 7 K 6274/18 In der Verwaltungsrechtssache Sabine Schmidt gegen Landeshauptstadt Stuttgart führe ich für die Klägerin Folgendes aus: I. Zum Rechtsgutachten von Prof. Dr. Urs Kramer vom 21.03.2019: Der Vertreter … Weiter

2019-03-25, Kurzbewertung der neuen Lage von Dr. Eisenhart von Loeper

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Führt der nicht mehr bindende Finanzierungsvertrag zur Neuausrichtung von Stuttgart 21? 25. März 2019 Das jetzt vorliegende Rechtsgutachten von Professor Dr. Urs Kramer, Universität Passau, kommt zu folgendem Ergebnis: Im Finanzierungsvertrag zwischen den Projektpartnern – der Deutschen Bahn AG, dem … Weiter

2019-03-26 – Rechtsgutachten des unabhängigen Experten Prof. Dr. Urs Kramer, Universität Passau

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Professor Dr. Urs Kramer, Lehrprofessur für Öffentliches Recht an der Universität Passau hat am 21. März 2019 folgendes Rechtsgutachten veröffentlicht Rechtsgutachten A. Sachverhalt I. Ausgangslage Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) der Deutschen Bahn AG (DB AG), diese selbst, das Land Baden-Württemberg, die … Weiter