Verwaltungsgericht Stuttgart Postfach 105052 12.04.2019 70044 Stuttgart loe – 17/18 7 K 6274/18 In der Verwaltungsrechtssache Sabine Schmidt gegen Landeshauptstadt Stuttgart führe ich für die Klägerin Folgendes aus: I. Zum Rechtsgutachten von Prof. Dr. Urs Kramer vom 21.03.2019: Der Vertreter … Weiter
(Geplanter) Beitrag zur Kundgebung anlässlich der DB-Feier zum Durchbruch des Feuerbacher Tunnels am 17.Juli 2017 Dr. Eisenhart von Loeper, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 Stuttgart 21 ist die „größte Fehlentscheidung der Eisenbahngeschichte“, wie Verkehrsminister Winfried Hermann amtlich bescheinigte. Der heutige Tunnelröhren-Durchbruch … Weiter
Anhörung im Verkehrsausschuss über Aus- und Umstieg beim Bahnprojekt „Stuttgart 21“ „Augen zu und durch“ darf nicht das Motto sein „Fehler intelligent zu korrigieren, scheint für Regierende tabu zu sein.“ So bewertet Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen … Weiter
Einladung zum Pressegespräch am 11. Juni in Berlin Neue Bewegung im verfahrenen Konflikt um Stuttgart 21 Im Wissen um die desaströse Entwicklung des Bahnprojekts „Stuttgart 21“ wird der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages sich am 11. Juni in Berlin während einer … Weiter
Gerät Stuttgart 21 wegen erwiesener Unwirtschaftlichkeit ins Wanken? Gutachter fordert Ermittlungen gegen DB-Verantwortliche wegen Untreue Der Mannheimer Strafrechtler Prof. Jens Bülte hält Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen die Bahnverantwortlichen wegen strafbarer Untreue bei ihren Weiterbauentscheidungen zu Stuttgart 21 für dringend … Weiter
Die Pressemitteilung mit folgendem Inhalt kann hier heruntergeladen werden. Korruptgart 21 Ex-Bahnchef Grube im Sold von Herrenknecht Korruption ist eine Erklärung, warum ein Projekt wie Stuttgart 21 gegen jeden Sinn und Verstand einfach weiter gebaut wird. Ein besonders spektakuläres Indiz … Weiter
Kein „Groko-Weiter-So“ in der Bahnpolitik Der für die Sitzung am 21.3. angekündigte Rücktritt von DB-Aufsichtsratschef Utz-Hellmuth Felcht sei ein weiteres Indiz für die seit Jahren desaströse Bahnpolitik, die sich nirgendwo deutlicher manifestiere als in „Deutschlands absurdestem Großprojekt Stuttgart 21“ so … Weiter
Provinzposse im Stuttgarter Rathaus Mit den Stimmen von CDU und SPD verhindert Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) eine Präsentation von Umstieg 21 Claus Peymann, der sich gerade eine heftige Kontroverse mit MP Kretschmann liefert, hat Recht: die Zeiten schwäbischer Liberalität … Weiter
Hier ist die Pressemitteilung hinterlegt – mit diesem Text: Aschermittwoch für Stuttgart 21 Schwere Wirtschaftskriminalität der Deutschen Bahn angezeigt Frisst die „kapitale, folgenschwere Fehlentscheidung für Stuttgart 21“, die Landes- Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) diagnostizierte, ihre Urheber? Nach dem neuen Geständnis … Weiter
Weiterführende Dokumente: Brief Eisenhart von Loeper an Bahnvorstand Volker Kefer (wie auch an Rüdiger Grube) Grafik über Kosten des Ausstiegs und Weiterbaus von S21 Inhalt dieser Pressemitteilung: Aktionsbündnis fordert sofortigen Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21 Nach Warnungen des Bundesrechnungshofes: … Weiter