Wahnsinn: Stuttgart21 verschärft den Klimanotstand – MoDemo 12. August 2019 Beitrag Dr. Eisenhart v. Loeper, RA & Sprecher, Aktionsbündnis für den Umstieg von S21 Liebe Freundinnen und Freunde, danke für die Gelegenheit zu dieser Ansprache. Mich fasziniert, ob die … Weiter
Stuttgart, 21. August 2019 Eine Bewertung von Eisenhart von Loeper: Unsere eindringlichen rechtlichen Gegenvorstellungen, die Haltung des Berliner Senators Dirk Behrendt zu ändern und Ermittlungen wegen des erdrückenden Tatverdachts der Untreue endlich aufzunehmen, wurden nach den vorliegenden Bescheiden abgewiesen. Das … Weiter
Mit Schreiben vom 5. August 2019 teilt der Referatsleiter des Referat III C Herr Guido Braak (Guido.Braak@senjust.verwalt-berlin.de) Leiter für Strafrecht, Strafverfahrensrecht, Fachaufsicht über die Strafverfolgungsbehörden, Angelegenheiten der Strafvollstreckung einschließlich freiheitsentziehender Maßnahmen, Grundsatzangelegenheiten der Kriminalpolitik, der Führungsaufsichtsstelle, der internationalen Rechtshilfe und … Weiter
Starke Schiene, Klimaschutz und Umsteuern für den Deutschland-Takt Die neue DB-Konzernstrategie und S21 – MontagsDemo in Stuttgart am 24.06.2019 Dr. Eisenhart v. Loeper, RA & Sprecher, Aktionsbündnis für den Umstieg von S21 Dem Demoteam und Euch allen, liebe Freundinnen und … Weiter
Herrn Dr. Dirk Behrendt – persönlich – Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Salzburger Straße 21 – 25 10825 Berlin 23. Mai 2019 Ihr Bescheid vom 2. Mai 2019, III C 4 – 3133/E/1031/2019 Sehr geehrter Herr Senator Dr. Behrendt, … Weiter
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Salzburger Str. 21 – 25 • 10825 Berlin Geschäftszeichen (bitte immer angeben) III C 4 – 3133/E/1031/2019 Bearb.: Herr Behrend Telefon (0 30) 90 13 – 30 46 (Vermittig.) 9013-0 (Intern) 9 13 PC-Fax: … Weiter
3. August 2018 Vorerst keine Ermittlungen gegen S21-Verantwortliche bei der DB Kein Weiter-So bei Projekten à la BER und Stuttgart 21! Dass selbst unter einem grünen Justizsenator die Berliner Generalstaatsanwaltschaft der juristischen Aufarbeitung von Stuttgart 21 ausweicht, hat in der … Weiter
Mit Schreiben vom 25. Juli 2018 sendet Dr. Eisenhart von Loeper an Generalstaatsanwältin Margarete Koppers und den Justizsenator Dr. Dirk Behrendt eine Gegenvorstellung auf neun Seiten: Gegenvorstellung gegen Ihren Bescheid vom 21.06.2018, fertig gestellt am 5.07.18, zugestellt am 11.07.18 … Weiter
Mit Datum vom 21. Juni 2018 und einem „Fertigungsdatum“ vom 5. Juli 2018 schreibt Staatsanwältin Susanne Vetter für die Generalstaatsanwaltschaft Berlin: „Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Dr. von Loeper, auf Ihre Beschwerde […] teile ich Ihnen mit: Nach Prüfung des Sachverhalts … Weiter
In der aktuellen Rede zur Montagsdemo Nummer 402 vom 29. Januar in Stuttgart geht Dr. Eisenhart von Loeper auf die zurückliegende Reise nach Berlin ein. Diese Rede ist zuvor veröffentlicht worden – mit der Sperrfrist bis zur Rede und dem … Weiter