„Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage sehe ich nach alledem keinen Anlass, Maßnahmen im Wege der Dienstaufsicht zu ergreifen“, lautet der Schlusssatz in einem knappen, dreiseitigen Brief der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz. Die Verwaltungsbeschäftigte Frau Löbner sendet dieses Schreiben … Weiter
Mit diesem Schreiben erhält am 8. Oktober 2014 auch der Justizsenator Thomas Heilmann die fachgutachterliche Stellungnahme von Professor Dr. Herzog. Dieser lässt, so Dr. von Loeper, „keinen Zweifel daran, dass die zurückweisenden Verfügungen der Staatsanwaltschaften rechtsmethodisch und anhand des diesseitigen … Weiter
Per Brief an die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ergänzt Dr. von Loeper seine Beschwerde vom 14.08.2015 dahingehend, dass im Hinblick auf die zentrale Frage „der billigenden Inkaufnahme geringerer Ausstiegskosten“ der Tatbestand der Untreue gegeben ist. Dr. von Loeper verdeutlicht: „Zur Vergewisserung über … Weiter
Dr. Eisenhart von Loeper erklärt auf 15 Seiten, warum der Bescheid vom 31. Oktober 2013, keinen Bestand haben darf: „Der Vorwurf der Untreue gegenüber den Beschuldigten Dr. Grube und Dr. Kefer zum Nachteil der Deutschen Bahn AG – bezogen auf … Weiter
Oberstaatsanwalt Bernhard Köper von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin weist die Klage mit diesem Schreiben vom 31. Oktober 2013 ab. In seiner Begründung führt er aus: „Hierbei kann die Frage, ob das Verhalten der Beschuldigten objektiv pflichtwidrig war, offen gelassen werden. Denn … Weiter
Auf 12 Seiten legt Dr. von Loeper am 3. Juni 2013 klar dar, warum die Einstellungsverfügung der Abteilung 4205 der Staatsanwaltschaft Berlin vom 3. Mai 2013 aufzuheben ist. Außerdem beantragt er die Bearbeitung der Strafanzeige vom 25. März 2013 durch … Weiter
Die Staatsanwaltschaft Berlin stellt das Verfahren mit Berufung auf §170 Absatz 2 Strafprozessordnung ein. In einem sieben-seitigen Brief legt Staatsanwalt Braunschweig dar, dass angeblich „weder zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für einen zurechenbaren Vermögensschaden noch für einen Schädigungsvorsatz vorliegen“ würden. „Die Strafverfolgungsbehörden … Weiter
Nachdem interne Dokumente vorliegen, kann die Strafanzeige vom 25. März 2013 mit einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Berlin weiter konkretisiert werden: Das interne Dokument der „DB Mobility Networks Logistics“ vom 1. Dezember 2009 „Aktueller Sachstand Stuttgart 21“ liegt vor: Auf … Weiter
Nach jahrelanger intensiver Recherche und Fleißarbeit haben am 15. März 2013 Dr. Eisenhart von Loeper (Rechtsanwalt) Dieter Reicherter (Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart a.D.) Peter Conradi (1972 bis 1998 Abgeordneter des Deutschen Bundestages) Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin gegen eine … Weiter
Universitäts-Professor Dr. Felix Herzog erstellt ein Rechtsgutachten zu den zurückweisenden Schriftsätzen der Staatsanwaltschaft (StA) und der Generalstaatsanwaltschaft Berlin (GstA). Zur Homepage von Prof. Dr. Felix Herzog, bitte hier klicken.